Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Verbraucherinformationen
Stand 03/2019
- Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber des Webshops in Österreich abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
1.2. Betreiber des Webshops und Ihr Vertragspartner ist:
TAGnology RFID GmbH
Grazer Vorstadt 142
8570 Voitsberg (AT)
UID-Nummer: ATU 63642035
Firmenbuchnummer: 299 824v
Firmenbuchgericht: Landesgericht für ZRS Graz
Tel.: +43 (0) 3142 / 28 9 28
Fax: +43 (0) 3142 / 28 9 28-20
E-Mail: office@rfid-webshop.com
- Verbrauchergeschäfte
Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz bzw. das Produkthaftungsgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsehen und sind in dem Fall so auszulegen, dass sie der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommen.
- Angebot, Vertragsabschluss
3.1. Unsere Angebote sind unverbindlich. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken.
3.2. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit *bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren.
An diese Bestellung bleiben Sie 2 Woche gebunden, d h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt
3.3. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail. Diese automatisch generierte Bestellbestätigung Ihres verbindlichen Angebotes stellt keine Annahme unsererseits dar. Die Vertragsannahme erfolgt bei uns entweder durch eine separate E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch Zusendung der Ware. Dies gilt auch, wenn Sie aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen haben. Soweit wir in diesem Fall Ihre Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen können oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, werden wir die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstatten.
3.4. Mit Abschluss des Kaufes werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestandteil des Kaufvertrages. Sie haben jederzeit vor Abschluss des Bestellvorgangs Gelegenheit, von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis zu nehmen, diese zu speichern und/ oder diese auszudrucken.
3.5. Der Vertragssprache ist Deutsch.
3.6. Zusagen, Zusicherungen und Garantien unsererseits oder von den AGB abweichende Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung zu dem in der Bestellbestätigung angegebenen Umfang verbindlich.
3.7. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Sie können den Vertragstext jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen sowie alle vorherigen Bestellungen.
- Preise
4.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Gesamtpreise. Sie verstehen sich in Euro inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben aber ohne Versandkosten.
Sie beinhalten weiters nicht die Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung sowie Zoll und Versicherung.
Nur bei ausdrücklicher Vereinbarung sind wir verpflichtet die Verpackung zurück zu nehmen.
Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR-Land hat der Verbraucher alle Im- und Exportspesen inklusive allfälliger Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen,
4.2. Abweichende Preise von unseren übermittelten Angeboten in Katalogen, Werbeaussendungen, Prospekten, Rundschreiben, Preislisten auf Messeständen oder in anderen Medien angeführte Informationen über unsere Produkte und Leistungen, hat der Kunde uns darzulegen, sofern er diese seiner Entscheidung zur Beauftragung zugrunde legt. In diesem Fall können wir zu deren Richtigkeit Stellung nehmen. Verletzt der Kunde diese Obliegenheit, so sind derartige Angaben für uns unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich schriftlich zum Vertragsinhalt erklärt wurden.
4.3. Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
- Bezahlung
5.1. Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten:
- PayPal
- Kreditkartenzahlung
- Vorauszahlung
5.2. Ist keine andere Zahlungsart vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang des Betrages auf unserem Bankkonto.
5.3. Fallen im Zuge der Bezahlung Bankgebühren an, so übernimmt diese der Kunde.
- Eigentumsvorbehalt
6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Zinsen und Kosten in unserem Eigentum.
6.2. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
- Verzugszinsen
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzugs des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10% p.a. zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzugs nicht beeinträchtigt.
- Lieferung und Lieferzeiten
8.1. Die im Webshop bzw. in unserer Auftragsbestätigung angegebenen voraussichtlichen Lieferzeiten berechnen sich ab dem Erhalt der Auftragsbestätigung bei Ihnen. Bei Vorauszahlung jedoch erst, wenn die Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto eingelangt ist.
Verbraucher erhalten die Ware innerhalb von 30 Tagen nach unserer Bestätigung des geschlossenen Vertrages (Auftragsbestätigung).
8.2. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir in der Auftragsbestätigung hin.
8.3. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden alle Güter EXW (Ex Works- Incoterms 2010) geliefert. Mit dieser Lieferung gehen Nutzung und Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn der Transport durch uns durchgeführt, organisiert oder überwacht wird, aber auch dann wenn Installations- und Montagearbeiten nach der Lieferung erfolgen.
- Gefahrtragung, Annahmeverzug
9.1. Sobald der Kaufgegenstand zur Abholung oder zum Versand durch uns selbst oder durch einen Transporteur bereitgehalten wird, geht das unternehmerische Risiko auf den Kunden über. Der Kunde kann sich gegen dieses Risiko versichern. Auf schriftliches Verlangen des Kunden und auf dessen Kosten erklären wir uns bereit eine Transportversicherung abzuschließen. Der Kunde genehmigt jede verkehrsübliche Versandart.
9.2. Befindet sich der Kunde (Verbraucher) in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür eine Lagergebühr von € 10,- pro angefangenen Kalendertag in Rechnung stellen oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Unternehmen einlagern lassen. Wir behalten uns das Recht vor, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und über die Ware anderweitig zu verfügen bzw. diese zu verwerten.
- Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
10.1. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
10.2. Ein Recht auf Zurückbehaltung der Zahlung steht dem Kunden ausschließlich nur für jene Mängel zu, die von uns ausdrücklich anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurden, höchstens jedoch bis zum Wert des doppelten der voraussichtlichen Verbesserungs- bzw. Reparaturkosten.
- Gewährleistung und Garantie
11.1. Die Gewährleistungsfrist für unsere Produkte beträgt 6 Monate ab Übergabe, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt.
11.2. Übergeben ist die Sache dann, wenn sie in die Verfügungsmacht des Kunden gelangt ist oder der Kunde die Übernahme ohne Angabe von Gründen verweigert hat. Bei Verweigerung der Annahme gilt die Sache mit dem Tag als übergeben, an welchem dem Kunden die Fertigstellung des Produkts angezeigt wird.
11.3. Tritt während der Gewährleistungszeit ein Mangel auf, so hat Verbesserung oder Austausch jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. Der Kunde hat zu beweisen, dass der Mangel zum Zeitpunkt der Übergabe bereits bestanden hat. Mängelrügen sind unverzüglich am Sitz unseres Unternehmens unter möglichst genauer Fehlerbeschreibung und Angabe der möglichen Ursachen schriftlich bekannt zu geben. Bei gerechtfertigten Mängelrügen werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde uns alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen hat. Sind Mängelbehauptungen des Kunden unberechtigt, so ist er verpflichtet, uns die entstandenen Aufwendungen für die Feststellung der Mängelfreiheit oder Fehlerbehebung zu ersetzen.
11.4. Keinen Mangel begründet der Umstand, dass das Werk zum vereinbarten Gebrauch nicht voll geeignet ist, wenn dies ausschließlich auf abweichende tatsächliche Gegebenheiten von den uns im Zeitpunkt der Leistungserbringung vorgelegten Informationen basiert, weil der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist.
11.5. Die Behebung eines vom Kunden behaupteten Mangels stellt kein Anerkenntnis des Mangels dar.
11.6. Der Gewährleistungsanspruch uns gegenüber verjährt, wenn er nicht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist, spätestens jedoch innerhalb von drei Monaten nach schriftlicher Zurückweisung der Mängelrüge durch uns, vom Besteller gerichtlich geltend gemacht wird.
11.7. Reklamationen auf Grund gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder sonstiger Beschwerden können bei folgender Adresse geltend gemacht werden:
TAGnology RFID GmbH
Grazer Vorstadt 142
8570 Voitsberg (AT)
11.8. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir keine eigenen Garantien.
- Schadenersatzpflicht, Haftung
12.1. Wir haften für Schäden, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
12.2. Die Haftung ist beschränkt mit dem Haftungshöchstbetrag einer allenfalls durch uns abgeschlossenen Haftpflichtversicherung.
12.3. Schadenersatzansprüche sind bei sonstigem Verfall binnen drei Jahren gerichtlich geltend zu machen.
12.4. Die Haftung ist ausgeschlossen für Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, wie Lagerung, Nichtbefolgen von Bedienungs- und Installationsvorschriften, fehlerhafte Montage, Inbetriebnahme, Unterlassung notwendiger Wartungen, Instandhaltung durch den Kunden oder nicht von uns genehmigte Dritte oder durch natürliche Abnutzung, hervorgerufen wurden, sofern dieses Ereignis kausal für den Schaden war.
12.5. Über unsere Gewährleistungsverpflichtung hinaus trifft uns Schadenersatzpflicht ausschließlich nur dann, wenn wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Die Haftung ist jedenfalls für Schäden ausgeschlossen, die nicht unter Versicherungsschutz gestellt werden können.
- Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden sollten oder dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken ist diejenige Bestimmung zu vereinbaren, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck des Vertrages vernünftigerweise vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht.
- Rechtswahl und Gerichtsstand
Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss seiner Weiterverweisungsnormen. Die Anwendbarkeit der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Verfahrenssprache ist Deutsch.
Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist Graz, Österreich.
- Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.
- Alternative Streitbeilegung
Gemäß §19 Abs. 3 AStG haben wir den Verbraucher, wenn wir mit diesem in einer Streitigkeit keine Einigung erzielen können, auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) auf eine zuständige Stelle zur alternativen Streitbeilegung, im Folgenden kurz AS-Stelle, hinzuweisen.
Die für uns vorgesehenen AS-Stellen:
- Schlichtung für Verbrauchergeschäfte
https://www.verbraucherschlichtung.at/
- Internet Ombudsmann
Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: v.prexl@tagnology.com
Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)
17.1. Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht).
17.2. Für Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, entfällt das Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht), wenn die Ware nach der Lieferung entsiegelt worden ist.
17.3. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
TAGnology RFID GmbH
Grazer Vorstadt 142
8570 Voitsberg (AT)
E-Mail: office@tagnology.com
Telefon: +43 (0) 3142 / 28 9 28
Fax: +43 (0) 3142 / 28 9 28-20
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
TAGnology RFID GmbH
Grazer Vorstadt 142
8570 Voitsberg (AT)
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster für das Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
TAGnology RFID GmbH
Grazer Vorstadt 142
8570 Voitsberg (AT)
E-Mail: office@tagnology.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am(*)/erhalten am(*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.